|
§ 1
Umfang und Geltungsbereich
1. Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen des I-Profi gelten für
alle Dienstleistungen und Lieferungen, die die Firma I-Profi für Internetservices
dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Sie gelten auch für alle zukünftigen
Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Für
Handelsgeschäfte gelten die AGB für den Handel des I-Profi.
2. In Ergänzung der Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma
I-Profi
gelten die Allgemeinen Bedingungen für Dienstleistungen in der
Informationsverarbeitung durch Rechenzentren, herausgegeben vom Fachverband
Unternehmensberatung und Datenverarbeitung, Wirtschaftskammer Österreich,
in der aktuellen Fassung.
§ 2 Rechtsvorschriften
1. Der Kunde verpflichtet sich, die österreichischen Gesetze auch im
internationalen Datenverkehr über den I-Profi einzuhalten und bemerkte
Gesetzesverstöße zu melden.
2. Der Kunde verpflichtet sich weiters, bei Verstößen gegen österreichische
oder internationale Gesetze (wie insbesondere dem Telekommunikationsgesetz,
dem Mediengesetz, dem Verbotsgesetz, dem Pornographiegesetz, dem
Urheberrechtsgesetz, dem Strafgesetzbuch), den I-Profi von jedem Nachteil
freizuhalten, der durch vom Kunden übermittelnden, verbreitenden oder
ausgestellten Daten und Nachrichten entsteht, und den I-Profi schad- und
klaglos zu halten.
3. Der Kunde ist verschuldensunabhängig verantwortlich für sämtliche
Aktivitäten, die von seinem Anschluss ausgehen und wird den I-Profi für sämtliche
entstehenden Schäden schad- und klaglos halten. Von der vollkommenen Schad-
und Klagloshaltung sind insbesondere auch zu zahlende Strafen welcher Art
auch immer und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung
erfasst.
§ 3 Vertragsdauer
Homepage
1. Die
Mindestvertragsdauer Dienstleistungen des I-Profi beträgt für Domains mit
der Endung "at.", "co.at." und "or.at." Topleveldomains 1 Jahr, für Domains
innerhalb der ".info", ".biz" und ".name" Domains 2 Jahre.
2. Ohne
einer schriftlichen Vertragskündigung mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen
zum Ende der 12 monatigen Periode, verlängert sich jeder laufende Vertrag
automatisch um weitere 12 Monate. Die in Katalogen, Prospekten, Webseiten
und dergleichen enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der
Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Link
1. Die
Mindestvertragsdauer für eine Verlinkung beträgt 1 Jahr.
Nach Rechnungslegung (es gilt das Rechnungsdatum) 14 Tage Kündigungsfrist.
Die Kündigungen müssen immer
schriftlich erfolgen.
Barter
1. Die
Mindestvertragsdauer für ein Barter-Gegengeschäft beträgt 1 Jahr
Nach Auftragslegung (es gilt das Auftragsdatum) 14 Tage Kündigungsfrist.
Die Kündigungen müssen immer schriftlich erfolgen.
§ 4 Entgeltentrichtung
1. Die Verrechnung der Leistungen ist für jede Vertragsperiode im Voraus zu
entrichten, und ist sofern nicht anders vereinbart, prompt bei
Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
2. Wenn das vereinbarte Entgelt nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung
angegebenen Konto einlangt, kann die Firma I-Profi den Zugang bis zum Einlangen der
Zahlung ohne vorherige Ankündigung sperren. Das Sperren eines Zugangs hat
keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte
Leistungszeiträume.
3. Bei Zahlungsverzug ist die Firma I-Profi berechtigt, sämtliche daraus
entstehenden Spesen und Kosten sowie die bankübliche Verzugszinsen zusätzlich
zu verrechnen.
4. Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot oder im
Bestellformular angeführten Preise.
§ 5 Haftungsausschluss
1. Die Firma I-Profi haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des
Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
nachgewiesen wird, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für
leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden,
nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, verlorengegangene Daten,
Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind
ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der Server
von der Firma I-Profi, aus welchen Gründen auch immer, ausgeschlossen.
2. Die Firma I-Profi haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit,
Richtigkeit usw. übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die
über die Firma I-Profi erreichbar sind.
3. Die Firma I-Profi übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen
Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern die Firma
I-Profi gespeicherte Daten immer erhalten
bleiben.
4. Die Firma I-Profi behält sich das Recht vor, einzelne öffentlich zugängliche
Angebote zu sperren, wenn dies Rechtsvorschriften erfordern.
5. Die Firma I-Profi haftet für von Mitarbeitern, Gehilfen oder Beauftragten
verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das gilt
insbesondere für Support von Kunden. Die Firma I-Profi übernimmt keine Haftung für
Schäden, die durch eine erforderliche, aber nicht erteilte fernmeldebehördliche
Bewilligung oder andere behördliche Genehmigungen oder durch erforderliche,
aber nicht erteilte privatrechtliche Genehmigungen oder Zustimmung Dritter
entstehen.
6.
Buchungen über das Buchungsformular der Firma I-Profi
a) Die auf der von der Firma I-Profi erstellten
Internetseite angegebenen Preise wurden vom jeweiligen Hotel erstellt.
b)
Für die Leistungen und die angegebenen Preise haftet ausschließlich das
Hotel selbst
c)
Die Buchung erfolgt direkt beim Hotel über unser Buchungsformular
d)
Es gelten die Stornobedingungen des jeweiligen Hotels.
e)
Bei der Buchung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Hotels.
§ 6 Datenschutz
1. Die Firma I-Profi ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei
ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. Die Firma I-Profi haftet jedoch
nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre
Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von
Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber die Firma I-Profi aus einem derartigen
Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.
§ 8 Rücktritt
1. Die Firma I-Profi ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn
a) der Nutzer einen im Verhältnis zu dem mit ihm vereinbarten Datenvolumen
überproportionalen Datentransfer aufweist oder der Nutzer Dienste übermäßig
in Anspruch nimmt;
b) über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet
wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels
hinreichenden Vermögens abgewiesen wird;
c) der Nutzer wiederholt gegen die „Netiquette" und die allgemein
akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch
ungebetenes Werben und Spamming (aggressives Direct-Mailing), die Benutzung
des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen
oder zur Schädigung anderer Teilnehmer.
2. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von die Firma I-Profi sind im
Falle eines Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die
Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde sowie für von
die Firma I-Profi
erbrachte Vorbereitungshandlungen
3. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von der Firma I-Profi zu
verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe
des der Firma I-Profi nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20 % des
Nettoauftragswertes als vereinbart, wobei das richterliche Mäßigungsrecht
ausgeschlossen wird.
§ 10 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Entgelte
1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und der Entgelte
werden dem Kunden schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt. Die Änderungen
gelten als akzeptiert, wenn der Kunde diesen nicht innerhalb von 30 Tagen
nach Aussendung der Mitteilung schriftlich (per E-Mail) widerspricht. Der
Widerspruch gilt als Kündigung.
§ 11 Sonstige Bestimmungen
1. Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen
sind nur gültig, wenn sie schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
2. Digitale Unterschriften vom I-Profi werden als rechtsgültig anerkannt.
3. Die Firma I-Profi ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der
Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
4. Der Kunde wird Änderungen seines Namens oder der Bezeichnung, die er dem
I-Profi angegeben hat, sowie jede Änderung seiner Anschrift (Sitzverlegung)
oder seiner Rechtsform und seiner Firmenbuchnummer dem I-Profi sofort, spätestens
jedoch innerhalb eines Monats ab der Änderung anzeigen. Gibt der Kunde
solche Änderungen nicht bekannt und gehen ihm deshalb an die von ihm
zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandte, rechtlich bedeutsame Erklärungen
der Firma I-Profi, insbesondere Rechnungen, Mahnungen oder Kündigungen nicht zu, so
gelten diese Erklärungen des I-Profi trotzdem als zugegangen.
5. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner
Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt
nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte
für eine Vertragspartei darstellen würde.
10. Verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von
der Firma I-Profi.
§ 12 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt Sofia als vereinbart, außer bei Klagen gegen
Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind.
Es gilt ausschließlich bulgarisches Recht.
Stand: Jänner 2006
|